GEMEINDEFINANZEN online

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Willkommen auf Gemeindefinanzenonline.at

Diese Website bietet Ihnen die Möglichkeit, auf rasche und einfache Weise die aktuellen Daten der Rechnungsabschlüsse gemäß der geltenden Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 1997) aller österreichischen Gemeinden ohne Wien abzurufen.

Enthalten sind somit die ordentlichen und außerordentlichen Gemeindehaushaltsdaten, also laufende Einnahmen- und Ausgaben sowie Einnahmen und Ausgaben mit investivem Charakter. Derzeit noch nicht enthalten sind die den Gemeinden zugeordneten Gebarungsdaten der ausgegliederten Rechtsträger. Diese werden aufgrund der aktuellen Reformprozesse im öffentlichen Haushaltswesen aber in absehbarer Zeit ebenfalls verfügbar sein.

Datengrundlage sind die gemäß Gebarungsstatistik-VO geprüften Haushaltsdaten aus den aktuellen Rechnungsabschlüssen (samt den vier vorangegangenen Jahren), die seitens Statistik Austria jeweils im nachfolgenden Oktober zur Verfügung gestellt werden.

GRUNDLEGENDE FUNKTIONEN

Erste Schritte

Über die Startseite können Sie eine Gemeinde oder auch die Gemeindehaushaltsdaten eines Bezirks bzw. Bundeslandes über die schriftliche Eingabe des Namens oder über die interaktive Österreichkarte sowie auch über den Menüpunkt „NACH GEMEINDEN“ aufrufen.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit „NACH INDIKATOREN“ (funktionalen Einnahmen- und Ausgabenbereichen) zu suchen und erst danach im Menü auf der rechten Seite die Landes-, Bezirks- oder Gemeindeebene auszuwählen.

Grundsätzlich ist das Finanz-Tool so eingestellt, dass jeweils die Daten des aktuellsten Haushaltsjahrs in absoluten Zahlen angezeigt werden, so nicht eine anderweitige Auswahl (Jahr bzw. pro-Kopf-Werte) getroffen wird. In vielen Fällen (etwa bei der Treemap der Ausgabenbereiche oder dem Rechnungsquerschnitt) kann durch Mausklick in eine tiefere Gliederungsebene gewechselt werden. Um von einer solchen zurück in eine höhere Gliederungsebene zu gelangen, nutzen Sie den „Zurück“-Button (gleich oberhalb der jeweils ausgegebenen Daten), da die Zurück-Funktion des Browsers nicht aktiv ist.

Darstellungsformen (Visualisierung)

Die links angeordneten Navigationssymbole ermöglichen (für das aktuelle oder ein anderes gewähltes Jahr bzw. absoluten oder pro-Kopf-Zahlen) nachfolgende Darstellungsformen für die gemeinde-, bezirks- oder länderweisen Gemeindehaushaltsdaten sowie auch für Vergleiche:

Gemeinde-, bezirks- oder länderweise Daten vergleichen

Das Tool biete die Möglichkeit die Daten zweier Gemeinden oder auch die Gemeindedaten zweier Bezirke oder Länder zu vergleichen. Vergleiche können durch das Plus-Symbol in allen oben angeführten Darstellungsformen abgerufen werden.

TRANSPARENZ UND ÖSTERREICHISCHER STABILITÄTSPAKT

Nicht zuletzt seit der Wirtschaftskrise 2009/2010 und daran anknüpfenden Finanzskandalen steht die Finanzgebarung von Bund, Ländern und Gemeinden unter großer medialer Beobachtung. Durch das Transparenzgebot von Artikel 12 des Österreichischen Stabilitätspakts 2012 und die daraus abgeleiteten landesgesetzlichen Regelungen (z.B. in den Gemeindeordnungen) sind die Gemeinden nunmehr verpflichtet, die Daten ihrer Voranschläge, Rechnungsabschlüsse und aller Beilagen zeitnahe nach dem Gemeinderatsbeschluss in weiterbearbeitbarer Form (z.B. xml oder csv) im Internet kundzumachen. In der heutigen Zeit ist Transparenz jedoch nicht nur eine rechtliche Verpflichtung, sondern auch ein wichtiges Signal jeder Gebietskörperschaft an die Bürgerinnen und Bürger, dass mit öffentlichen Mitteln sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig umgegangen wird.

WICHTIGE BEGRIFFE

Nachstehend noch kurze Erläuterungen zu einigen Begriffen, die Ihnen bei Ihrem Besuch auf dieser Website begegnen können:

Eigene Steuern

Die gemeindeeigenen Abgaben sind im Finanzausgleichsgesetz (FAG 2008) geregelt. Die bedeutendsten sind die Kommunalsteuer und der Grundsteuer, daneben finden sich etwa die Interessentenbeiträge, Lustbarkeitsabgaben, Abgaben auf Tierhaltung etc.

Ertragsanteile

Rund ein Drittel der kommunalen Einnahmen stammt aus Ertragsanteilen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben wie beispielsweise der Lohn- und Einkommensteuer oder der Umsatzsteuer. Diese Anteile werden von den Finanzausgleichspartnern (Bund, Länder, Gemeindebund, Städtebund) verhandelt um im jeweiligen Finanzausgleichsgesetz (derzeit FAG 2008) verankert.

Freie Finanzspitze

Die freie Finanzspitze ist ein Indikator für die frei verfügbaren Mittel der Gemeinden. Sie berechnet sich aus dem Saldo der laufenden Gebarung abzüglich Schuldentilgungen.

Gebühren

Die wichtigsten kommunalen Gebühren sind jene auf Müll- und Abwasserbeseitigung sowie für die Wasserversorgung.

Indikatoren (Gliederung)

Bei diesem Online-Tool wird bei den Indikatoren auf die sogenannte funktionale Gliederung der VRV (nach Ansätzen/Aufgabenbereichen) abgestellt, die auf Gruppenebene (1. Dekade, Gruppe 0-9) wie folgt aussieht:

Das Tool ermöglicht aber auch einen tieferen Blick (etwa über die Treemap) in die Abschnitte und Unterabschnitte (2. und 3. Dekade) gemäß VRV 1997.

Rechnungsquerschnitt

Darstellung der Einnahmen- und Ausgaben nach ökonomischen Gesichtspunkten (Ausgabenarten).

Saldo der laufenden Gebarung

Der Saldo der laufenden Gebarung ist das Ergebnis der laufenden Gebarung und ergibt sich aus Summe der laufenden Einnahmen abzüglich Summe der laufenden Ausgaben.

Saldo der Vermögensgebarung

Saldierte Einnahmen und Ausgaben der Vermögensgebarung der Gemeinde also der Verwertung und Schaffung von Vermögen und somit insbesondere auch Investitionen.

Schuldaufnahme, Schuldentilgung und Schuldenstand

Auf Basis der VRV ist landesgesetzlich geregelt, dass Schuldaufnahmen (meist Darlehensaufnahmen) nur für außerordentliche Sachverhalte, also grob gesagt für Investitionen, aber nicht für die ordentlichen (laufenden) Ausgaben einer Gemeinde erfolgen dürften (Ausnahme: Die Statutarstädte in den meisten Bundesländern). Demgegenüber hat die Schuldentilgung der Gemeinden (im Gegensatz zu Bund und Ländern, die zur Rückzahlung eines Darlehens häufig neue Fremdmittel aufnehmen) aus den laufenden Haushalten zu erfolgen.

Unter dem Schuldenstand einer Gemeinde kann einerseits der Maastricht-Schuldenstand, andererseits der Finanzschuldenstand verstanden werden. Die Finanzschulden einer Gemeinde (diese werden in Gemeindefinanzenonline.at abgebildet) sind grob gesagt ihre Geldverbindlichkeiten. Die Finanzschuld liegt der Höhe nach meist deutlich über dem sogenannten Maastricht-Schuldenstand, was vorwiegend an der Sektorenabgrenzung des ESVG-Systems liegt, das nicht alle kommunalen Einheiten und damit deren Geldverbindlichkeiten dem Sektor Staat zurechnet (etwa die Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit, die zumindest zur Hälfte kostendeckend geführt sind).

Transferausgaben

Die Transferzahlungen (etwa im Gesundheits- und Sozialbereich oder bei den Kindergärten) sind bedeutende Ausgabenbereiche der Gemeinden. Sie sind meist landesgesetzlich geregelt, häufig nach der Finanzkraft einer Gemeinde (z.B. eigene Steuern und Ertragsanteile) bemessen und dienen meist der gemeinsamen Finanzierung großer Aufgabenbereiche durch Land und Gemeinden. Transferzahlungen finden zwischen der Bundes-, Landes- und Gemeindeebene in beide Richtungen statt, ebenso auch zwischen den Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden. Je nach Weite der Auslegung des Begriffs Transfers sind darunter nicht nur die oben angeführten Umlagen, sondern auch Gemeindebedarfszuweisungsmittel, Projektförderungen, Zuschüsse usw. enthalten. Der Transfersaldo mit den Ländern fällt für die Gemeinden fast immer negativ aus.